Ergebnis der Betriebsratswahl 2018 und Ausblick für die Amtsperiode


Bei der Betriebsratswahl der Zentrale, die am Donnerstag, den 1. März 2018 (und somit am erstmöglichen Termin) stattgefunden hat, waren mehr als 16.800 Beschäftigte wahlberechtigt. Insgesamt wurden 6.695 Wahlumschläge abgegeben, von denen 83 ungültig waren. Trotz erstmaliger, umfangreicher, interner Erinnerungen respektive diverser Wahlaufrufe durch die Geschäftsleitung lag die Wahlbeteiligung bei nur 39,41% und somit nur marginal über dem letzten Wert aus dem Jahr 2014 (38,62%) und unverändert auf sehr niedrigem Niveau. Mehr als 10.000 (!) Kolleginnen und Kollegen haben von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht. Die Hintergründe gilt es erneut zu ergründen. Große Gebäude (wie z.B. die Gebäude „Roser“ und „Kinobauer“) hatten diesmal kein Wahllokal zugeordnet bekommen und die dort Beschäftigten erhielten automatisch Briefwahlunterlagen zugeschickt. In Möhringen entfielen ebenso Wahllokale in den Gebäuden "VDZ I" und im "Haus 11" und die Kolleginnen und Kollegen mussten ihre Stimme im Auditorium (als einzigem Möhringer Wahllokal neben dem im Gebäude „Häussler“) abgeben. Mit dem Wahltag am 1. März wurde ein Donnerstag gewählt, bei früheren Wahlen war es immer ein Mittwoch. Zeitgleich wurde im Werk Untertürkheim gewählt, allerdings im Zeitraum 1.-5. März. Dies führte bei einigen Wählerinnen und Wählern zu Irritationen – manche standen 20 Minuten vor einem Container-Wahllokal in der Kälte an und wurden dann informiert, dass sie dort keine Stimme für die Zentrale abgeben können, wiederum andere wollten an den Folgetagen wählen und wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass in der Zentrale ausschließlich am 1. März gewählt wurde. Am selben Tag wurde die Betriebsratswahl wie auch die Delegiertenwahl (für den Aufsichtsrat) abgehalten: Es gab vier Listen zur Auswahl bei der Delegiertenwahl, beim Betriebsrat konkurrierten 9 Listen. 2014 traten 7 Listen zur Betriebsratswahl an, die alle 2018 erneut an den Start gingen sowie 2 neue (Listen 5 und 6).

Im Einzelnen entfielen die Stimmen wie folgt auf die Gruppierungen:

Liste 1: UAG e.V. 111 Stimmen 0 Sitze
Liste 2: UAG2006 515 Stimmen 3 Sitze
Liste 3: CGM 221 Stimmen 1 Sitz 
Liste 4: IGM 3.118 Stimmen 22 Sitze
Liste 5: Gemeinsame Zukunft 116 Stimmen 0 Sitze
Liste 6: Zentrum 108 Stimmen 0 Sitze
Liste 7: Neue Perspektive 661 Stimmen 4 Sitze
Liste 8: DU+UAG'78 1.216 Stimmen 8 Sitze
Liste 9: AL2005.de 546 Stimmen 3 Sitze

In Summe erreichten die Betriebsräte der ehemaligen Listenverbindung CGM – DU+UAG’78 – Neue Perspektive und AL2005.de erneut 16 Sitze. Die Mandatsverteilung hat sich allerdings etwas verschoben: Die CGM verlor ein Mandat, die DU+UAG’78 hat eins gewonnen (im Vergleich zum Wahlergebnis vom 12. März 2014; interne Wechsler während der letzten Amtszeit wurden hier nicht berücksichtigt). Nachdem die Anzahl der Wahlberechtigten diesmal größer als 15.000 war, erhöhte sich die Zahl der Betriebsratsmitglieder von 39 auf 41.

Wir bedanken uns bei allen, die an der Betriebsratswahl teilgenommen haben. Ganz besonderer Dank geht an alle, die unserer Gruppe ihr Vertrauen durch ihre Stimme geschenkt haben! Wir haben uns sehr darüber gefreut und sind gerne (wieder) Ihre Ansprechpartner.

Mit 546 Stimmen konnten wir unseren Zuspruch aus dem Jahr 2014 um rund 34% steigern und dadurch unsere 3 Mandate halten. Das 4. haben sehr knapp verpasst – mit 21 zusätzlichen Stimmen wäre dies möglich gewesen.

Überrascht waren wir darüber, dass die IGM mit 22 (von 41) Sitzen die absolute Mehrheit erreichen konnte. In dieser Gruppierung sind 14 Betriebsräte zuvor bereits im Amt gewesen, 8 IGM-Betriebsräte wurden erstmalig gewählt. Der kurz vor dem Wahltermin erzielte Tarifabschluss, der allerdings nicht Gegenstand der Betriebsratsarbeit ist, sowie das exklusive Schreibgerät, welches mit den Flyern verteilt wurde, kamen sicher gut bei der Belegschaft an und sind unter anderem mögliche Gründe für dieses Ergebnis.

Dagegen werden 5 langjährige Betriebsräte (mit einer Betriebsratserfahrung von mindestens 8 Jahren) in der kommenden Amtszeit nicht mehr im Gremium mitwirken.

Keine der beiden Gruppierungen, die sich neu zur Wahl gestellt haben, konnte einen Sitz erringen; die UAG e.V. hat ihren einzigen verloren.

Mehrheitsverhältnisse

Die IG Metall hat mit 22 von 41 Sitzen die absolute Mehrheit erringen können und gestaltet somit alleine die Politik in der Zentrale, was wir nicht gutheißen. Sie ist zwar auf keinen Partner angewiesen, arbeitet aber unverändert mit der UAG2006 auf der bisherigen Basis weiter zusammen. Die IGM stellt aus ihrer Mitte

  • den Betriebsratsvorsitzenden
  • den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden
  • beide Vertreter im Gesamtbetriebsrat
  • alle Ausschussvorsitzenden
  • die meisten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (Unterstützung kommt hier von Seiten der Gruppierungen UAG2006 und DU+UAG'78).

Wir sind eine Listenverbindung mit der CGM eingegangen und haben Plätze in den diversen Ausschüssen des neuen Betriebsratsgremiums gemeinsam belegt. Eine lose Verbindung existiert mit den Gruppierungen DU+UAG’78 und Neue Perspektive.

Wir wünschen dem neuen Gremium für die neue Amtszeit viel Erfolg und gutes Gelingen. Ob die Amtszeit wieder 4 Jahre betragen wird, wird sich zeigen: Die Wahl wurde von 5 Beschäftigten der Zentrale angefochten und wir werden sehen, was sich daraus für alle Gewählten ergeben wird (2010 gab es bereits eine erfolgreiche Wahlanfechtung, die letztendlich zu einer Wiederholungswahl im November 2011 geführt hat).

Ausblick für die Amtszeit bis Frühjahr 2022 (bei nicht erfolgreicher Wahlanfechtung)

Unsere gewählten Betriebsräte übernehmen Aufgaben in folgenden Ausschüssen:

Christiane Matthies Mitglied im Ausschuss Arbeitspolitik, Sozial- und Kantinenausschuss und ab 01.04.2020 Betriebsausschuss (im Wechsel mit einem Kollegen)
Udo Keidel Mitglied im IT-Ausschuss, Entgeltausschuss sowie Ideenmanagement
Bettina Junghanß Mitglied im Ausschuss für Arbeitssicherheit, Umwelt und Gesundheit; Arbeitszeitausschuss sowie Ausschuss Frauenförderung/Gleichstellung

Abschließend noch eine Anmerkung bzw. Abgrenzung zur "IG Metall"

Die Gewerkschaft namens IG Metall ist zuständig für die Tarifverträge, die sie für ihre Mitglieder schließt. Tarifvertragspartner ist dabei der Arbeitgeberverband. Ob beispielsweise der ERA-Tarifvertrag gelungen ist oder nicht, mag jede(r) Beschäftigte selbst für sich entscheiden. Ebenso, ob er oder sie Gewerkschaftsmitglied werden möchte oder nicht, für die der Tarifvertrag Gültigkeit hat.

Die in unserem Betriebsrat vertretene IG Metall-Fraktion könnte ebenso gut auch "X-Liste" heißen und wird gerne - zur Verwirrung aller Unwissenden - mit der Gewerkschaft gleichen Namens in Verbindung gebracht. Der Betriebsrat selbst hat die Aufgabe, die betrieblichen Themen mit zu gestalten und zu regeln, wie sie im §87 BetrVG näher beschrieben sind. Das Betriebsratsgremium als Ganzes schließt mit dem Arbeitsgeber auf betrieblicher Ebene Betriebsvereinbarungen ab. Jeder Betriebsrat arbeitet ferner in Ausschüssen mit und kann von allen Kolleginnen und Kollegen bei individuellen Fragestellungen hinzugezogen werden. Dabei darf sich jede/r Beschäftigte selbstverständlich den Betriebsrat seines/ihres Vertrauens aussuchen und muss sich an keinen bestimmten wenden.

Fazit: Man sollte nicht dem Irrtum erliegen, die Gewerkschaft IG Metall mit der Betriebsratsgruppe IG Metall gleichzusetzen!